AvD: Umweltbundesamt beschönigt Ökosteuer
 
04. 01. 02. Mit unqualifizierten Behauptungen hat das Umweltbundesamt (UBA) heute versucht,
die Ökosteuer zu rechtfertigen. Dort hatte der "Verkehrsexperte" Axel Friedrich hochgerechnet,
wie viele Jobs angeblich nur durch die "Öko"-Steuer geschaffen worden seien.

"Der Nachweis dazu fehlt allerdings völlig", kritisiert AvD-Sprecher Jochen Hövekenmeier diese Zahlen: "das UBA kann nicht einfach behaupten, diese oder jene Zahl berechnet zu haben."
Die gleiche Kritik trifft die Behauptung nach vermeintlichen Einsparungen:
"Das UBA will 1,3 Mrd € Einsparungen für die Verbraucher errechnet haben.

Aber: allein im abgelaufenen Jahr haben die Autofahrer mehr als 5 Mrd € zusätzlich für die Ökosteuer auf Benzin und Diesel bezahlt; in diesem Jahr werden es sogar fast 7 Mrd € sein."
Schon allein die Tatsache, daß beim UBA die durch die Ökosteuer gestiegenen Stromkosten überhaupt nicht berücksichtigt wurden, zeigt die Realitätsferne dieser Schätzung: "Erst die Behauptung mit den Jobs, dann die Milchmädchenrechnung von Einsparungen für die Verbraucher, und letztendlich gibt ein selbst ernannter Verkehrsexperte dieser Behörde noch Tips zum sparsamen Fahren.
Als ob Berufspendler mit Durchschnitts-Einkommen und Arbeitswegen von gut 30 Km ohne entsprechende ÖPNV-Anbindung dies nicht schon längst umgesetzt hätten.
Für wie dumm hält Herr Friedrich eigentlich die Autofahrer? - Oder gehört er zu den Regierungsmitarbeitern, die durch Dienstwagen und kostenlose Bahntickets gar nicht mehr wissen, wie teuer Autofahren inzwischen geworden ist?"

An die Behörde richtet der AvD gleich zwei weitere Fragen:
- Wie viel Steuergeld wurde aufgewandt, um diese zweifelhafte Berechnung zu erstellen und woher stammt der Auftrag dieser Ökosteuer-Rechtfertigung?

- Wie viele Dienstautos gibt es eigentlich für die Beamten dieser Behörde und wie hoch liegt deren durchschnittlicher Verbrauch?
Die Ökosteuer hat bislang auf der ganzen Linie versagt: die Rentenbeiträge sind so gut wie gar nicht gesunken, selbst Busse und Bahnen sind dadurch teurer geworden (Bahn AG mit Euro-Einführung bis zu 12%) und stellen bei immer weiter schrumpfendem Angebot keine Alternative zum Auto dar.

Fazit: Ziel verfehlt, das sollte eigentlich heißen: Versuch beenden! - Ökosteuer wieder abschaffen.
-jh-
10.01.2002
 
[Übersicht Archiv]    [Startseite Luene-Info]