Politische Zeichen wurden deutlich gesetzt |
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X-tausendmal quer: Politik statt Polizei
by Lüchow. Dass der Castor-Transport nach einem Tag Verzögerung sehr schnell die Straßenstrecke zum Zwischenlager zurücklegen konnte, ist für die Initiative »X-tausendmal quer» keine Niederlage. »Wir wollten keine Schlacht um Gorleben, es ging uns um ein politisches Zeichen gegen einen Atomkonsens, der kein gesellschaftlicher Konsens ist», erklärte der »X-tausendmal quer»-Srecher Jochen Stay. . »Dieses Zeichen wurde in den Tagen des Schienentransports deutlich gesetzt und so war es nur vernünftig, dass sich die Aktivistinnen und Aktivisten in der Nacht zum Donnerstag etwas Schlaf gegönnt haben und nicht sinnlos gegen Polizeiketten angerannt sind.» Für die Initiative ist es ein Erfolg, dass viele tausend Menschen deutlich gezeigt hätten, dass sie sich gegen den nicht zu verantwortenden Weiterbetrieb der Atomkraftwerke und gegen das stetige Wachsen des Strahlenmüll-Berges zur Wehr setzen. Mit dem Streit um den Castor sei für die Öffentlichkeit deutlich geworden, dass es auch weiterhin keine Lösung des Atommüll-Problems gebe. Harsche Kritik übt Stay am Verhalten der Polizei: »Wer vorher von Konfliktmanagement und Deeskalation redet, wer Plakate streut, auf denen zum Gewaltverzicht aufgerufen wird und dann - wie beispielsweise bei der gewaltfreien Sitzblockade in Wendisch Evern geschehen - auf friedlich sitzende Leute ohne Vorwarnung mit dem Schlagstock losgeht, der macht sich in aller Öffentlichkeit unglaubwürdig und dreht an der Schraube der Eskalation.» Auch das Verbot der Camps stößt bei »X-tausendmal quer» auf Missfallen: »Die Polizei selbst hat erklärt, dass eine schlechte Unterbringung ihrer Beamtinnen und Beamten die Hemmschwellen zur Gewalt senkt,» so Stay: »Wenn dann von Seiten der Behörden alles dafür getan wird, dass Atomkraftgegner schlecht untergebracht sind, dann betreiben sie das Geschäft der Eskalation.» Doch die Provokation sei nicht erwidert worden. Die Aktionen von »X-tausendmal quer» konnten nur funktionieren, weil sich jeder und jede Einzelne sehr verantwortlich für das Gelingen der gewaltfreien Blockade gezeigt habe.
Eine umstrittene Energiepolitik dürfe, so Stay, »nie wieder derart auf dem Rücken der Polizei, als
unerträgliche Belastung einer ganzen Region und auf Kosten der politischen Kultur in diesem Land
brachial durchgesetzt werden». Das Versprechen eines Atomausstiegs sei noch immer nicht eingelöst.
Statt Polizei müsse Politik auf den Plan. So wie bisher könne es jedenfalls nicht weitergehen.
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